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Beschreibung Informationen Anleser
DER STADTVERORDNETENVORSTEHER
DER STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG HAIGER
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 Haiger, 14. Februar 2018





E I N L A D U N G

 zur 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in dieser Legislaturperiode


am Mittwoch, 21. Februar 2018,
17.30 Uhr 


  Stadtverordnetensitzungssaal 
- Rathaus Haiger -
 BITTE SEITENEINGANG (Kirchenseite) BENUTZEN 

       

        gez. Seipel
           Stadtverordnetenvorsteher

TAGESORDNUNG:


1. Eröffnung, Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung

2. Mitteilungen des Magistrates

3. Ehrung langjähriger Wahlhelfer (bei Bundestags- und Europawahlen)

4. Neuwahl der stellv. Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk Haiger –Rodenbach 

5. Ortsgericht Haiger I (Kernstadt/Flammersbach)
hier: Neuwahl einer Ortsgerichtsschöffin / Besetzung des 
Ortsgerichts Haiger I 

6. Ortsgericht Haiger IV (Allendorf)
hier: Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen / Besetzung des
Ortsgerichts Haiger IV

7. Sachstandsbericht zu den gestellten Anträgen und Prüfanträgen der Fraktionen
hier: Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.06.2017 

8. Bauleitplanung der Stadt Haiger
6. Änderung des Bebauungsplanes „Erlach“, Gemarkung Haiger
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB im Verfahren 
gem. § 13a BauGB

9. Protokoll der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2017
hier: Einwendungen der FWG-Haiger Fraktion gegen die Niederschrift der
Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2017

10. Gemeinsamer Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion vom 07.02.2018
(eingegangen am 07.02.2018)
hier: Sanierung der Parkfläche oberhalb des Friedhofs in Allendorf

11. Antrag der CDU-Fraktion vom 07.02.2018
(eingegangen am 07.02.2018)
hier: Förderprogramm zur Belebung der Ortskernbereiche in Haiger sowie
          den Ortsteilen 

12. Antrag der FWG-Haiger Fraktion vom 07.02.2018
(eingegangen am 08.02.2018)
hier: Zustand städtischer Immobilien  

13. Antrag der FWG-Haiger Fraktion vom 07.02.2018
(eingegangen am 08.02.2018)
hier: Zustand städtischer Straßen 

14. Gemeinsamer Prüfantrag der FDP-, CDU- und SPD-Fraktion vom 29.01.2018
(eingegangen am 08.02.2018)
hier: Funktionstüchtigkeit der Brunnen im Allendorfer Ortskern

15. Prüfantrag der CDU-Fraktion vom 07.02.2018
(eingegangen am 07.02.2018)
hier: Online-Reservierungssystem für die Anmietung der DGH auf der 
           Internetseite der Stadt Haiger

16. Gemeinsame Anfrage der FDP-, CDU-, und SPD-Fraktion vom 29.01.2018
(eingegangen am 07.02.2018)
hier: Verkehrs-, Parkplatz- und Straßensituation im alten Ortskern Haiger

17. Gemeinsame Anfrage der CDU-, SPD-, und FDP-Fraktion vom 29.01.2018
(eingegangen am 07.02.2018)
hier: Sanierung der Bordsteine im Hörlenweg in Allendorf 


18. Anfrage der FWG-Haiger Fraktion vom 07.02.2018
(eingegangen am 08.02.2018)
hier: Sachstand zur Detailplanung des Gewerbegebiets „Kalteiche 3“

19. Anfrage der FWG-Haiger Fraktion vom 07.02.2018
(eingegangen am 08.02.2018)
hier: Beantwortung Sachstandsanfrage zu den FWG-Haiger und 
          FDP-Prüfanträgen hinsichtlich wiederkehrender Straßenbeiträge

20. Anfragen und Anregungen 
21. Grundstücksangelegenheiten




Tagespunkte der Sitzung
Am 24 September ist Bundestagswahl.

Hier gelangen Sie zum Online Wahlscheinantrag
Die obere Hauptstraße, von der Westerwaldstraße bis Höhe Kreuzgasse/Marktplatz ist für den öffentlichen Verkehr freigegeben. Ein Teilbereich davon ist nun als verkehrsberuhigter Bereich definiert. Die obere Hauptstraße, von der Westerwaldstraße bis Höhe Kreuzgasse/Marktplatz ist ab sofort für den öffentlichen Verkehr freigegeben. Ein Teilbereich davon ist nun als verkehrsberuhigter Bereich definiert.
Ab sofort gilt in ganz Steinbach, außer der Kreisstraße, ein Tempolimit von 30km/h mit einem überall geltenden "rechts vor links" Ab sofort gilt in ganz Steinbach, außer der Kreisstraße, ein Tempolimit von 30km/h sowie rechts vor links.
An diesem Tag wird in Haiger, zum Gedenken an den Germanwings-Absturz am 24.03.2015, die Trauerflagge gehisst. An diesem Tag wird in Haiger, zum Gedenken an den Germanwings-Absturz am 24.03.2015, die Trauerflagge gehisst.
Im Zeitraum vom 12.10. bis spät. 09.11. besteht in Allendorf, Auf den Betten, Höhe Hausnummer 6, eine tägliche Vollsperrung zwischen 7:00 und 16:30. Es werden Gasarbeiten durchgeführt. Im Zeitraum vom 12.10. bis spät. 09.11. besteht in Allendorf, Auf den Betten, Höhe Hausnummer 6, eine tägliche Vollsperrung zwischen 7:00 und 16:30. Es werden Gasarbeiten durchgeführt.